+++ Anfrage – Bezirkliche Spielplatzkommission +++

Spielplatz im Treptower Park

schriftliche Anfrage VIII/1070 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 08.01.2020:

Auf den Internetseiten des Bezirksamtes gibt es nur sehr spärliche und veraltete Informationen über die bezirkliche Spielplatzkommission (https:///www.berlin.de/ba-treptowkoepenicklpolitik-und-verwaltung/aemter/strassen-undgruenflaechenamt/gruen/spielplaetze/artikel. 81501. php).

1. Wie setzt sich die bezirkliche Spielplatzkommission zusammen?

2. Nach welchen Kriterien werden die Mitglieder der Kommission ausgewählt?

3. Wann und in welchem Verfahren wurden die Mitglieder der Kommission zuletzt berufen?

4. Auf welcher Rechtsgrundlage, nach welcher Geschäftsordnung und in welchem Turnus tagt die Kommission?

5. Das letzte veröffentlichte Protokoll der Spielplatzkommission stammt von der Sitzung vom 21.1.2015. Wann hat die Spielplatzkommission seitdem getagt?

6. Gibt es Protokolle der weiteren Sitzungen?

7. Warum wurden diese seit 2015 nicht mehr im Internet veröffentlicht bzw. gegebenenfalls wo wurden diese veröffentlicht?

8. Wann werden die oben genannten Informationen in Umsetzung des BVV-Beschlusses 0050/05/17 auf der Internetseite des Bezirksamtes aktualisiert bzw. veröffentlicht?

Hierzu antwortet das Bezirksamt am 23.01.2020:

Zu 1 .. 2. und 3.:Die Mitglieder der Spielplatzkommission wurden mit Beschluss Nr. 0166/14/12 durch die BVV bestimmt, indem die Institutionen benannt wurden, aus denen die Mitglieder zu benennen sind. Die jeweiligen Leiter/innen der Institutionen haben die namentliche Benennung der Mitglieder vorgenommen. Durch Personalveränderungen kann sich die personenkonkrete Besetzung der Spielplatzkommission ändern.

Zu 4.: Rechtliche Grundlage ist§ 6 des Gesetzes über öffentliche Kinderspiel plätze. Die Spielplatzkommission hat sich in ihrer ersten Sitzung am 20.11.2013 eine Geschäftsordnung gegeben
Es fanden keine turnusmäßigen Sitzungen statt. Ursächlich hierfür ist die fehlende Personalkapazität für die Vorbereitung. Allerdings gab es auch keine konkreten Anforderungen für die
Behandlung von Themen an die Spielplatzkommission.

Zu 5. und 6.: Auf Grund der schwierigen Personalsituation im Fachbereich Grün des Straßen- und Grünflächenamtes war und ist eine klare Prioritätensetzung bei der Aufgabenwahrnahme unumgänglich. Vor diesem Hintergrund konnten keine Sitzungen der Spielplatzkommission mehr vorbereitet werden. Vorhandenes Personal wird prioritär für die Sanierung von Spielplätzen
eingesetzt, um vorhandene finanzielle Mittel zu verbauen. Die letzte Sitzung der Spielplatzkommission war am 08.01.2018; ein Protokollliegt nicht vor.

Zu 7. und 8.: Weitere Sitzungen fanden aus den o.g. Gründen nicht statt. Es kann derzeit keine Prognose abgegeben werden, wann eine Sitzung einberufen werden kann. Zunächst müssten die Mitglieder der Schüler-, Lehrer- und Elternvertreter neu bestimmt werden. Gegenwärtig lässt es die personelle Situation im SGA nicht zu, dass dieses Aufgabengebiet bearbeitet wird. Das ist eine absolut unbefriedigende Situation, aber aktuell leider nicht zu ändern.

Spielplatz Kietzer Feld Spielplatz Treptower Park