Mit einer Großen Anfrage hinterfragen wir die Praxis des Bezirksamtes, durch Pressemitteilungen und in den sozialen Medien Werbung für politische Demonstrationen zu machen, so wie jüngst geschehen bei der Demo unter dem Titel "Reclaim your Kiez". Link zur Anfrage: https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp...
Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick hat per dringlichem Antrag zur morgigen BVV-Sitzung die Missbilligung der Amtsführung des SPD-Baustadtrates Rainer Hölmer auf Grund fehlender Transparenz gegenüber der BVV und der Öffentlichkeit beantragt. Aktueller Auslöser ist die grob fahrlässige Fehl- und Falschinformation der BVV durch den Bezirksstadtrat zu einem umstrittenen Nachverdichtungsvorhaben im Köpenicker Allende-Viertel. Obwohl [...]
In Plänterwald soll nach dem Willen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land ein grünes Wohnquartier massiv nachverdichtet werden. Insbesondere sollen in einem baumreichen Innenhof zwei neue Wohnblöcke entstehen. Dadurch würde der Charakter der Siedlung als grüne Oase zerstört. Wir fragen das Bezirksamt, was es davon weiß und wie es dazu steht. https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp... #bvvtk Liebe Bürger, [...]
Mit einer Großen Anfrage wollen wir vom Bezirksamt wissen, warum die langjährige bewährte Praxis auf dem Seitenstreifen in der Odernheimer Straße auf einmal rechtswidrig sein soll und warum das Ordnungsamt neuerdings mit Knöllchen arglose Bürger schikaniert. https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp... #bvvtk
Mit diesem Antrag wird das Bezirksamt ersucht, eine systematische Bestands- und Zustandsanalyse aller Kunstwerke im öffentlichen Raum in Nieder- und Oberschöneweide zu entwickeln und davon ausgehend einen umfassenden Sanierungsplan zu erstellen. Gerade Kunst im öffentlichen Raum ist leider immer wieder von Beschädigungen und Vandalismus betroffen. Seien es Aufkleber, Graffiti oder sogar die dauerhafte Beschädigung durch [...]
