Anfragen - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

9 04, 2018

+++ Anfrage über die Feststellung der tatsächlichen Zuständigkeit bezüglich der Verwaltung und Instandhaltung des Hegemeisterweges zwischen Freienbrinker Saum und dem S-Bahnhof Rahnsdorf +++

2020-03-20T15:31:24+01:009. April 2018|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt : 1. Bleibt das Bezirksamt bei seiner in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen am 07.03.2018 durch Herr BzStR Hölmer gemachten und mir nach der genannten Sitzung nochmals bestätigten Aussage der Nichtzuständigkeit des Bezirksamtes für den bereits bestehenden, befestigten und gepflasterten Hegemeisterweg in Rahnsdorf, da eigene Recherchen [...]

3 04, 2018

+++ Anfrage über Förderprogramme für Rückkehrer +++

2020-03-20T15:41:32+01:003. April 2018|Aktuelles, Anfragen|

CDU, CSU und SPD haben in ihrem aktuell geschlossenen Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode vereinbart, die Ausreisepflicht nicht bleibeberechtigter abgelehnter Asylbewerber konsequent durchzusetzen (Kap. VIII., S. 108: "Vollziehbar Ausreisepflichtige müssen unser Land verlassen. Freiwillige Rückkehr und konsequente Abschiebung sind dabei von wesentlicher Bedeutung. (...) Ziel ist, die Zuführungsquoten zu Rückführungsmaßnahmen deutlich zu erhöhen"). In diesem [...]

28 03, 2018

+++ Anfrage zum Strandbad Müggelsee +++

2020-03-20T16:22:28+01:0028. März 2018|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie verschiedene Printmedien berichten, werden die ursprünglich veranschlagten Kosten in Höhe von acht Millionen Euro für die Sanierung des Strandbades Müggelsee in Rahnsdorf in erheblichem Maße überschritten. Wie kann es zu solch einer Fehleinschätzung bei der Ermittlung der voraussichtlichen Sanierungskosten kommen und wer hat die ursprüngliche Kosteneinschätzung in Höhe [...]

28 03, 2018

+++ Anfrage über die Künftige Nutzung des Rathaushofes Köpenick +++

2020-03-20T15:49:12+01:0028. März 2018|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurde bereits ein öffentliches Ausschreibungsverfahren hinsichtlich der von Herrn Bezirksbürgermeister Igel in der Sitzung des Ausschusses für HhPVI am 12.07.2017 geäußerten Absicht des Bezirksamtes, eine kleine Bühne für den Rathaushof Köpenick zu beschaffen, durchgeführt und, wenn ja, mit welchem Ergebnis? 2. Erhielt bereits ein Unternehmen den Zuschlag für den Kauf [...]

26 03, 2018

+++ Anfrage zu Bezirklichen Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung +++

2020-03-20T16:49:14+01:0026. März 2018|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Mittel standen beziehungsweise stehen Treptow-Köpenick in den Jahren 2014 bis 2018 für den "Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung in den Bezirken" aus dem Jugend-Demokratiefonds Berlin jeweils zur Verfügung? 2.Wer war beziehungsweise ist freier Träger des bezirklichen Aktionsfonds in diesem Zeitraum und wie wurde beziehungsweise wird diese Aufgabe vergütet? 3.Wie [...]