Anfragen - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

22 10, 2019

+++ Anfrage – MUF Bohnsdorfer Weg +++

2020-08-08T14:05:20+02:0022. Oktober 2019|Aktuelles, Anfragen|

schriftliche Anfrage VIII/0981 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 02.10.2019: Mit Pressemitteilung vom 17.09.2019 hat das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) bekannt gegeben, dass kurzfristig unter Anwendung des § 246 BauGB Bauanträge zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Fertigteilbauweise eingereicht würden, u.a. am Bohnsdorfer Weg 109-119 (Treptow-Köpenick) mit einer Kapazität von ca. 270 Plätzen. Mit Schreiben vom 12.09.2019 [...]

22 10, 2019

+++ Anfrage – Handlungsfelder des Zentrums für Demokratie +++

2020-03-25T20:23:15+01:0022. Oktober 2019|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt : Im April 2011 wurde mit der BA-Vorlage Nr. 587/2011 die Miet- und Betriebskostenfreiheit des "Zentrums für Demokratie" aufgrund der hohen politischen Bedeutung an diesem brisanten Standort (Niederschöneweide) erlassen. Nun schlossen aber im März 2014 die Neonazi-Kneipe "Zum Henker", das Militärgeschäft "Hexogen", der "Soziale Buchladen" sowie der Rocker-Club "Dark7Side", allesamt der [...]

17 10, 2019

+++ Anfrage – Gewalt oder sexuelle Übergriffe an Schulen +++

2020-03-26T14:03:09+01:0017. Oktober 2019|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele gemeldete Konfliktvorfälle gab es an den Schulen im Bezirk in den Jahren von 2009 bis 2019 (bitte nach Schule, Art des Vorfalls und Jahr sortieren)? 2. Wie oft musste die Polizei und I oder ein Krankenwagen einbezogen werden (bitte nach Schule, Art des Vorfalls und Jahr sortieren)? 3. [...]

8 10, 2019

+++ Anfrage – Rückkehrförderung und Rückkehrberatung in Treptow-Köpenick +++

2020-04-02T15:31:25+02:008. Oktober 2019|Aktuelles, Anfragen|

Erstaufnahmelager Groß-Berliner-Damm nach Leerzug wegen Bettwanzen Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie haben sich die Ausgaben für Rückkehrförderung in Kap. 3995 Titel68130 (zur Finanzierung freiwillig Ausreisender aus Mitteln des Landes Berlin im Rahmen der Kostenbeteiligung am REAG- und GARP-Programm) von 2009 bis 2018 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren)? 2. Wie viele Fälle bzw. Personen [...]

25 09, 2019

+++ Anfrage -Planung von Werterhaltungsmitteln für “ Mietfreiheit verschiedener Objekte“ +++

2020-03-26T14:06:07+01:0025. September 2019|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt: 1) Das Unionhilfswerk in der Fürstenwalder Allee 364 bekommt sein Objekt mietfrei, wird aber in der Serviceeinheit Facility Management unter Titel 12401 als "Mieteinnahme" geführt. Welche Kosten I Leistungen sind hier gemeint? 2) Warum erhält das "Zentrum für Demokratie" in der Michaei-Brückner-Straße 1 in Schöneweide Mietfreiheit auf der Rechtsgrundlage nach § [...]