Aktuelles - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

20 03, 2018

+++ Anfrage zur Überlassung von Räumen in der “Villa offensiv“ an den Stasiverein „Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und Zollverwaltung der DDR“ +++

2020-03-20T16:33:12+01:0020. März 2018|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt: 1. Zu welchem Zweck wurden dem Verein ''offensiv' 91 e.V.'' das Grundstück beziehungsweise die Räume in der Hasselwerderstraße 38-40, 12439 Berlin, überlassen? 2.Warum und aus welchem Rechtsgrund wurden die Räume unter Wert überlassen? 3.Seit wann gilt die aktuelle Jahresmiete von 14.400 Euro pro Jahr (lt. Haushaltsplan 2018/2019)? 4.Welche Regelungen gelten für [...]

20 03, 2018

+++ Antrag auf ein eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse +++

2020-03-27T15:31:59+01:0020. März 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ Eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse - Antrag abgelehnt +++ Das Bezirksamt wird ersucht, die zeitliche Beschränkung des eingeschränkten Halteverbots auf dem Teilstück der Pablo-Neruda-Straße zwischen der Kita Amtsfelder Knirpse, Hausnummer 12, und der Kreuzung Salvador-Allende-Straße aufzuheben. Link zum Antrag: Amtsfelder Knipse Denis Henkel 1_Version_vom_20_03_2018

20 03, 2018

+++ Antrag für mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars +++

2020-03-27T15:34:52+01:0020. März 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ Mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars - Antrag abgelehnt +++ Das Bezirksamt wird ersucht, die Shisha-Bars im Bezirk in Kooperation mit anderen zuständigen Stellen (z. B. Zoll, Polizei) umfänglich und regelmäßig zu überprüfen, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung von:  Be- und Entlüftung,  Installation von Kohlenmonoxid-Messgeräten,  [...]

20 03, 2018

+++ AfD wirkt – auch gegen den ideologischen Widerstand der Altparteien! Berliner Bäder planen endlich Onlineanmeldung für Schwimmkurse +++

2020-03-27T15:37:34+01:0020. März 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ AfD wirkt - auch gegen den ideologischen Widerstand der Altparteien! Berliner Bäder planen endlich Onlineanmeldung für Schwimmkurse +++ Fast zwei Jahre, nachdem die AfD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick verbesserte Anmeldemodalitäten für Kinderschwimmkurse der Berliner Bäder gefordert hatte, ist nun endlich eine Lösung in Sicht. Zur Erinnerung: Im März 2018 hatte die AfD-Fraktion beantragt, das [...]

19 03, 2018

+++ Anfrage – Schulgärten +++

2020-03-20T16:43:39+01:0019. März 2018|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es im Bezirk Treptow-Köpenick ein pädagogisches Konzept für Schulen mit Schulgarten, das Lerninhalte und Lernziele für die jeweiligen Klassenstufen enthält, wie sieht dieses aus und, wenn nein, wer entscheidet, wie und in welchem Umfang der Schulgarten genutzt wird? · 2. Falls die jeweiligen Schulen frei über die Nutzung der [...]